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Meine Beiträge

Bild des Diskussionspanel Panel und Zuschauern auf der Münchener Sicherheitskonferenz

„Die Zeitenwende auf der Münchner SiKo“ – Eine Lageeinschätzung der Eurasien-Gesellschaft

28. Mai 2024

Am 16. Februar 2023 fand eine Veranstaltung der Eurasien-Gesellschaft mit dem renommierten Politikwissenschaftler und jahrelangen Kommentator der SiKo, Prof. Dr. Christian Hacke, unter Leitung des bekannten Osteuropaexperten Prof. Alexander Rahr in Berlin statt. Hacke, eigentlich bekennender Transatlantiker, kam die letzten Monate zunehmend in Kritik, weil er die westliche Eskalationspolitik in Bezug auf Russland hinterfragte.

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Krieg in der Ukraine: Warum sich der Westen so schwertut, Kompromisse einzugehen – Teil 1

15. Mai 2024

Mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und den westlichen Reaktionen wird die Welt möglicherweise in großen Schritten zum nuklearen Abgrund geführt: Die Eskalationsdynamik gewinnt an Geschwindigkeit. Immer mehr konventionelle Waffen mit immer besserer Wirkung verlegt der Westen in die Ukraine und beteuert zugleich der heimischen Öffentlichkeit und Russland gegenüber, nicht Kriegspartei zu sein.

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Olaf Scholz im Bundestag

Das wiederholte Versagen der SPD

15. Mai 2024

Was ist los in der SPD? Seit Monaten hören wir Aussagen aus der Führungsriege der Sozialdemokraten, die eine dezidierte Militarisierung deutscher Außen- und Sicherheitspolitik einfordern, um Deutschland zu einer „Führungsmacht“ aufzurüsten. So erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz auf der jüngsten Bundeswehrtagung, er wolle die „Bundeswehr zur am besten ausgestatteten Streitkraft in Europa machen“ und dabei daran festhalten, dass zwei Prozent des BIPs jährlich in den Militäretat fließe. Ob die europäischen Nachbarn, die vielleicht nicht ganz so geschichtsvergessen sind, das begrüßen, dürfte abzuwarten bleiben.

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Der Balkan im Visier geopolitischer Rivalitäten.

15. Mai 2024

Die geo-politischen und -ökonomischen Rivalitäten zwischen dem Westen einerseits und Russland sowie China andererseits dominieren zunehmend die internationale politische Agenda. Die Qualität dieser Rivalitäten hat mit Blick auf das Verhältnis des Westens zu Russland längst wieder die eines Kalten Krieges, Kalter Krieg 2.0, angenommen. Auch die Spannungen mit China gehen in diese Richtung:
Der Westen einerseits will die Realitäten der sich zunehmend herausbildenden multipolaren Weltordnung nicht akzeptieren und jegliche Entwicklungstendenzen unter Verwendung des gesamten – auch militärischen – Instrumentenkastens zu unterbinden versuchen.

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Alexander Neu Profilbild

Replik auf das „Diskussionsangebot“ „Linke Sicherheitspolitik“ des Parteimitglieds Matthias Höhn.

15. Mai 2024

Der MdB der Linkspartei Matthias Höhn hatte am 17. Januar ein Papier mit dem Titel „Linke Sicherheitspolitik – Ein Diskussionsangebot von Matthias Höhn“ – veröffentlicht. Der Obmann der Linkspartei im Verteidigungsausschuss, Alexander Neu, hat aus diesem Anlass ein grundlegendes Papier zum Thema geschrieben und den NachDenkSeiten zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt. Siehe unten. Zusätzlich zur Information: Die NachDenkSeiten waren auf das Papier von Matthias Höhn am 25. Januar schon eingegangen.

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